18.08.2010Hauptstrasse: Verkehrsbeschränkungen

Hauptstrasse, Sägerei „Stegmüller“ bis Rote Brücke
Gestützt auf § 5 lit. d der kantonalen Verordnung über den Strassenverkehr vom 3. März 1978 verfügt das Bau- und Justizdepartement:
Im Zuge der Strassenbauarbeiten stehen die Fertig-stellungsarbeiten resp. die Deckbelagsarbeiten an. Diesbezüglich sind folgende Verkehrsbeschränkungen erforderlich:
Die Hauptstrasse wird im Bereich zwischen Bärschwil-Station und Bärschwil-Wiler gesperrt. Die Verkehrs-umleitung erfolgt über Laufen – Wahlen – Grindel und umgekehrt. Der Postautodienst (Linie 114) bleibt gewährleitstet. Es kann aber zu Behinderungen und evtl. Kursausfällen kommen.

Dauer:
25. August 2010, 05.00 Uhr bis 22.00 Uhr

Die Arbeiten sind witterungsabhängig und können sich verschieben.
Anschliessend wird am nächsten Tag die Hauptstrasse im Bereich zwischen Bärschwil-Wiler und Bärschwil-Dorf gesperrt. Die Verkehrsumleitung erfolgt über den Steinweg resp. die Kirchstrasse in Bärschwil. Die Verkehrsumleitung wird durch einen Verkehrsdienst begleitet. Der Postautodienst (Linie 114) bleibt gewährleistet. Die Strecke Bärschwil-Dorf bis Hölzlirank wird nicht gefahren. Auch hier kann es mit dem Postauto zu Behinderungen und evtl. Kursausfällen kommen.

Dauer:
26. August 2010, 05.00 Uhr bis 22.00 Uhr

Auch diese Arbeiten sind witterungsabhängig und können sich verschieben.
Die Signalisation wird durch den Unternehmer im Einvernehmen mit dem Kreisbauamt III, Dornach und der Kantonspolizei, Abteilung Verkehrstechnik, vorgenom-men. Die zuständigen Polizeiorgane werden mit der Verkehrskontrolle beauftragt.

14.06.2010Gemeindertassitzung vom 16.06.2010

Tr1. Validierung der Gemeinderatsersatzwahl vom 13. Juni 2010
mit anschliessender Vereidigung des neuen Gemeinderatsmitgliedes
2. Beratung und Beschlussfassung über die Reorganisation Ressortaufteilung zwischen
den Gemeinderatsmitgliedern; Bereinigung der Mitarbeiter-, sprich Telefonliste;
3. Planung Sitzungstermine 2. Semester 2010
4. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls vom 16. Mai 2010
5. Genehmigung des Gemeinderatsprotokolls vom 31. Mai 2010
6. Genehmigung des Gemeindeversammlungsprotokolls vom 31. Mai 2010
7. Rechnungsavisierungen
8. Abschreibungen von Steuerguthaben
9. Kenntnisnahme über den Eingang eines Postulates an der Gemeinderat
10. Kenntnisnahme über Freiwilligenarbeit bei den Stritternweihern
und allenfalls Beschlussfassung
11. Arbeitsvergabe WL-Ausbau Staadackerstrasse und Fuchsweg/Sagenrain-
Strasse (Ringschluss): Baumeister- und Installationsarbeiten
12. Genehmigung Vereinbarung Wasserversorgung Wasserberg/Vicquerweid
(Einwohner-, Bürgergemeinde und Brunnenmeister)
13. Kenntnisnahme provisorische Schlussabrechnung Unterhalt Flurstrassen 2008/2009;
Beschlussfassung über zusätzlich Sanierung Fringeliweg (Haselhof)
14. Besprechung und allenfalls Beschlussfassung über das weitere Vorgehen
in Sachen Zukunft unserer Dorfschulen Bärschwil und Grindel
15. Organisatorisches in Sachen Bundesfeier (1.August); Festredner
16. Berichte aus den Ressorts über den Stand diverser Geschäfte:
- Unterhalt Gemeinde- und Flurstrassen
- Friedhof
- GWP und Ortsplanrevision
- Projekte der Investitionsrechnung
17. Termine und Anlässe
18. Diverses, Anträge zuhanden der nächsten Sitzung
aktanden;

13.06.2010Gemeinderatswahlen vom 13.06.2010 (B.Guntern)

Stimmberechtigte 688
Stimmende 210 (30.5%)

Gültige Wahlzettel 210
Leere Stimmen 27

Gültige Stimmen 183

Absolute Mehr 106

Abs.Mehr erreicht und gewählt mit 183 Stimmen = 87% der Stimmenden.


MIt herzlichem Glückwunsch!

26.05.2010Bericht Gemeinderat: 26.05.2010

Anlässlich der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2010 behandelte der Rat folgende Geschäfte, die von allgemeinem Interesse sind:

Der Gemeinderat genehmigt die Gemeinde-rechnung 2009. Der Genehmigungsvermerk der RPK liegt mit Datum vom 18. Mai dem Gemeinderat vor. Die Prüfungsarbeiten sind abgeschlossen. Der Gemeinderat dankt den Mitgliedern der RPK für ihren vorbildlichen Einsatz. Der Einwohnerschaft wurde die Gemeindeversammlungsvorlage zwischenzeitlich zu-gestellt.

Das Forum Regio Plus und die Promotion Laufental haben das Patronat für die Kulturtage Schwarz-bubenland/Laufental übernommen. Diese finden vom 8. bis 11. Juli 2010 in Laufen und vom 12. bis 15. August 2010 in Bättwil statt. Diese Kulturtage werden zum vierten Mal durchgeführt und sind dem Thema Jugendkultur gewidmet. Die Gemeinde Bärschwil ist Mitglied des Forums Regio Plus. Aus diesem Grund beteiligt sich die Gemeinde mit einem Unkostenbeitrag von Fr. 500.-- an diesen Anlass. Schon an früheren Kulturtagen hat die Gemeinde die Anlässe jeweils mit einem Beitrag unterstützt.

Schon seit einiger Zeit beabsichtigt die EBM Telecom AG, das Netz der Gemeinschaftsantennenanlage mit einem Glasfaserkabel auszubauen. Mit den Ausbauarbeiten wurde am 17. Mai begonnen. Die Arbeiten werden sich über drei Monate hinziehen. Es ist vorgesehen, das Glasfaserkabel teilweise in die bestehenden Kabelschutzrohre der Strassen-Beleuchtung der Einwohnergemeinde Bärschwil zu verlegen. Zur Mitbenutzung der Anlageteile der Gemeinde unterbreitet die EBM Telecom AG eine Vereinbarung über die Benutzung von Kabel-schutzrohren der Strassenbeleuchtung und auch der Steuerung der Wasserversorgung. Mit der Verlegung des Kabels erwachsen der Gemeinde keine Kosten. Der Gemeinderat genehmigt die Vereinbarung mit der EBM Telecom AG über die Benutzung von Kabelschutzrohren und stimmt den Grabar-beiten zu. Das Baugesuch zuhanden der Baukommission wird bestätigt.

Da die Gemeinschaftsantennenanlage mit dem neuen, leistungsfähigen Glasfaserkabel schon seit einiger Zeit von der Einwohnerschaft als notwendig erachtet wird, stellte sich auch die Frage der Entschädigung der Gemeinde für die Mitbenützung der Kabelschutzrohre durch die EBM Telecom AG. Als Entgegenkommen an der Einwohnerschaft wird auf eine Entschädigung verzichtet um die Kosten für die Abonnementen niedrig zu halten.

Die Postauto AG Nordwestschweiz beabsichtigt, die Postautohaltestellen der Gemeinde neu zu signalisieren. Die Signaltafeln und das Zubehör werden zur Verfügung gestellt. Die baulichen Massnahmen sind durch die Gemeinde zu veranlassen und zu bezahlen. Für die Bau-meisterarbeiten wurde bei der Firma Steiner Bau AG eine Offerte eingeholt. Laut dieser Offerte belaufen sich die Kosten auf pauschal Fr. 1‘700.-. Die neuen Posthaltestellentafeln wurden zwi-schenzeitlich montiert.

In den vergangen Tagen wurde auf dem Friedhof das Grabfeld D und C (auf dem Friedhof unten rechts) geräumt. In nächster Zeit wird das geräumte Grabfeld nicht für Bestattungen beansprucht werden. Ob diese Grabfelder später einmal für Urnen- oder Erdbestattungen vorgesehen werden, ist noch offen. Aus diesem Grund wird von aufwendigen Instandstellungsarbeiten abgesehen. Die Flä-chen sind zu planieren und mit Mergel zu überdecken. In jedem Feld werden voraus-sichtlich zwei kleinere Blumenrabatten von ungefähr 2m x 0,50m angelegt werden. Eventuell sind auch zwei mobile Sitzbänke zu stellen. Ein entsprechendes Projekt wird erarbeitet und Offerten werden eingeholt.



Im vergangenen Winter wurden die Granit-platten des Treppenaufganges zum Friedhof durch Frosteinwirkung lose. Dadurch bestand bei der Benützung eine grosse Unfallgefahr. Die Instandstellung wurde zwischenzeitlich durchgeführt. Gemäss Offerte der Firma Steiner Bau AG belaufen sich die Kosten auf Fr. 6'800.--

Nach langwieriger und mühsamer Planung mit dem Ingenieurbüro Schmidlin und Partner AG konnte die Generelle Wasserversorgungsplanung in der Zeit vom 18.01.2010 bis 16.02.2010 öffentlich aufgelegt werden. Gegen die Generelle Wasserversorgungs-planung ist in der Auflagefrist keine Einsprache eingegangen. Einzig zwei Hinweise erfolgten zur Präzisierung.

Der Gemeinderat genehmigt die Generelle Wasser-versorgungsplanung mit den Dokumenten: Tech-nischer Bericht, Plan innerhalb der Bauzone, Plan ausserhalb der Bauzone, Schemaübersicht und Schemabezugstationen sowie Trinkwasserversor-gung in Notlagen. Das GWP wird jetzt noch beim Kanton zur Genehmigung unterbreitet.

Die Gemeinde Bärschwil unterstützt den Kinderhort „Hirzenkäfer“ in Breitenbach. Somit hat sie auch einen Einsitz im Vereinsvorstand. Anlässlich der Vorstands-Sitzung vom 22. April 2010 wurden die Vereins-Statuten beraten und zuhanden der Gemeinde verabschiedet. Der Gemeinderat hatte zu den vorliegenden Statuten Stellung zu nehmen und evtl. entsprechende Anträge zu stellen. Der Kinderhort ist in einem Raum im „Zentrum Passwang“ eingerichtet. Präsident ist Markus Maier, Schulleiter der Kreisschule Thierstein West. Durch die Erhöhung der Eltern- und Mitgliederbeiträge sowie den Einsparungen bei den Löhnen konnten positive Zahlen präsentiert werden. Die vorliegenden Statuten wurden vereinfacht und werden zur Prüfung und zur Stellungnahme vorgelegt. Gestützt auf die Ausführungen des VP Theo Henz stimmt der Rat den vorliegenden Statuten „Hirzenkäfer“ zu.

Die Pistolensektion wird die Bundesfeier 2010 in den „Stritteren“ durchführen. Ein Zelt und ein Podium werden aufgebaut.

Die Gebäudeversicherung teilt in einem Schreiben mit, dass der bisherige Stützpunkt Breitenbach neu zur FW Typ III mit besonderen Aufgaben zum Pilotprojekt für die nächste Revision wird. Dies bedeutet, dass die Feuerwehr Breitenbach ausser der Strahlenwehr alle bisherigen Aufgaben der Stützpunktfeuerwehr übernimmt. Neu wird die Strahlenwehr kantonal geregelt.

An der Ammännerkonferenz vom 28.04.2010 wurde über das „Pilotprojekt 2008-2010 Suchtregion“ referiert. Im Jahr 2008 waren 7 Personen zu betreuen, im Jahr 2010 sind es bereits 70 Personen. Die Patienten werden mit einem Bus in die Region Olten geführt und abends wieder zurück gebracht. In Hägendorf hat die Organisation eine Gärtnerei gekauft. Die Kosten belaufen sich im Rahmen des Budgets. Was geschieht nach der Piolotphase? Die Trägerschaft muss angepasst werden in „Suchthilfe Ost GmbH“. Die Rechtsgrundlagen müssen vom Kanton noch abgeklärt werden ob GmbH oder Verein. Die finanziellen Reserven der Vorgängerorgani-sation dürfen während eines Provisoriums nicht aufgelöst werden. Nach der Pilotphase könnten die geschützten Arbeitsplätze auch in der Region angeboten werden. Am 6. Juli wird in Bärschwil eine Gesamtleiter-Sitzung stattfin-den. Es ist zu begrüssen, dass die Schulleitung daran teilnehmen wird, da es um das Thema „Prävention“ gehen wird.

Philipp Holzherr nahm an der Delegierten-versammlung der Spitex Thierstein/ Dorneck-berg teil. Die Kosten der Spitex steigen, weil die Leute früher aus den Spitälern entlassen werden. Die Spitex hat Mühe, Personal zu rekrutieren.

21.05.2010Gemeinderatssitzung vom 26. Mai 2010

Traktandenliste

1. Genehmigung der Traktandenliste
2. Beratung und Beschlussfassung über eine Einsprache gegen die Erhebung von Grundeigentümerbeiträgen an die Kosten der Erschliessung Kirschgartenweg
Zur Beratung ist unser Ingenieur Frank Sperisen eingeladen.
3. Es informiert Frank Sperisen über den Stand der Dinge folgender Projekte:
- Ausbau Obere Gasse
- Ausbau Kirschgartenweg
- Kanalsanierungen 2010
- Ausbau WL Staadackerstrasse
- Ausbau WL Fuchsweg/Sagenrainstrasse (Ringschluss)
- Übergabe der Offerteneingänge
4. Genehmigung des Protokolls der Gemeinderatssitzung vom 10. Mai 2010
5. Prüfung und Anweisung von Rechnungen gemäß den Anweisungsprotokollen des
Finanz- / Gemeindeverwalters
6. Beratung und Beschlussfassung über drei Gemeindesteuerabschreibungen
(die Verhandlung ist nicht öffentlich)

7. Vorbereitung der Gemeindeversammlung vom 31. Mai 2010:

- Kenntnisnahme vom Genehmigungsvermerk der RPK
der Gemeinderechnung 2009
- Kenntnisnahme Erläuterungsbericht RPK Gemeinderechnung 2008
- Workshop über die gesetzlichen Verfahrensabläufe
bei Gemeindeversammlungen – Organisation der Versammlung

8. Beratung und Beschlussfassung über einen neuen Wartungsvertrag für die Treppen-liftanlage im Gemeindehaus

9. Berichte aus den Ressorts und Pendenzenermittlung:

- Gemeinderatswahlen vom 13.06.2010
- Verwaltung und Finanzwesen
- Feuerwehrwesen
- Schule / Bildung
- Kultur und Freizeit (Bundesfeier)
- Wasserversorgung
- Unterhalt Strassen und insbesondere Projekt Ausbau Flurstrassen
- Friedhofwesen
- Bäche- und Uferschutz
- Schutzwall Burghollen
- Raumplanung (GWP und Ortplanrevision)

10. Diverses: (Termine, Anträge zur nächsten GR-Sitzung)

15.05.2010Gemeindeversammlung vom 31.Mai 2010

1 . Wahl der Stimmenzähler
2. Genehmigung des Protokolls der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2009
3. Beratung und Beschlussfassung über die Rechnung 2009
3.1. Laufende Rechnung
3.2. Bewilligung von Nachtragskrediten
3.3. Investitionsrechnung
3.3.1 Beratung und Genehmigung der Abrechnungen der abgeschlossenen Projekte
3.4. Bestandesrechnung
3.5. Beratung und Beschlussfassung über die Verwendung des Ertragsüberschusses
3.6. Genehmigung der Laufenden Rechnung, der Investitions- und Bestandesrechnung
4. Beratung und Beschlussfassung einer Teilrevision der Satuten des Alterszentrums
Bodenacker Breitenbach (AZB)
5. Diverses

Das Protokoll der Gemeindeversammlung vom 7. Dezember 2009 kann auf der Gemeindeverwaltung oder der Homepage www.baerschwil.ch eingesehen werden. Alle Stimmbürgerinnen und Stimmbürger sind zur Gemeindeversammlung herzlich eingeladen. Für das Interesse dankt Ihnen der Einwohnergemeinderat.

Im gleichzeitig mit dieser Gemeindeversammlungsvorlage zugestellten Abstimmungskuvert erhalten Sie das Wahlmaterial für die Gemeinderatsersatzwahlen vom 13. Juni 2010. Wir danken Ihnen für Ihre Stimmabgabe.
Einwohnergemeinderat Bärschwil SO

26.03.2010Gemeinderatersatzwahlen

Auf die zweite Ausschreibung für die Ersatzwahl eines Mitgliedes in den Gemeinderat ist bis zur festgesetzten Frist vom 15. März 2010 ein Wahlvorschlag eingegangen. Die nötige Anzahl Unterschriften (Minimum 10) wurde erreicht. Der Wahlvorschlag hat die Bezeichnung „parteilos„. Für die Ersatzwahl wird Bernhard Guntern–Geiser, geboren am 26. September 1956, Bürger von Biel VS, Oberstufenlehrer an der Sekundarschule in Laufen, Familienvater von drei Kindern und seit 1.7.1993 in unserer Gemeinde wohnhaft, vorge-schlagen. Die Gemeindeverwaltung, als Eingabe-stelle, hat die Unterschriften überprüft. Gemäss dieser Prüfung sind die Unterschriften des zur Wahl Vorgeschlagen und auch der Mitunterzeichner gültig. Alle sind in der Gemeinde stimm -und wahlberechtigt

Die Wahl findet nach dem Majorzwahlverfahren statt - §127 Abs 4, des Gesetzes über die politischen Rechte.

Abgabe des Wahlpropagandamaterials bei der Gemeindeverwaltung durch den Kandidierenden:
Freitag, 14. Mai 2010, 17.00 Uhr.

Gefaltet, höchstens Format A 4, maximal 50 Gramm. Den Wahlzettel (leer) mit der Bezeichnung der Wahl erstellt die Gemeindeverwaltung. Zustellung des Wahlmaterials an die Stimm- und Wahlberechtigten - bis Samstag, 22. Mai 2010

Gemäss Gemeinderatsbeschluss vom 22. März 2010 findet der Wahlgang am 13. Juni 2010 statt. An diesem Datum findet auch eine kantonale Abstimmung statt.

26.03.2010Der Gemeinderat berichtet:

Die PostAuto Schweiz AG Region Nordwest-schweiz rüstet in sämtlichen Gemeinden die Haltestellen neu aus. Die Neuausrüstung umfasst Haltstellentafeln mit Ortsbzeichnungen und Fahrplantafeln. Unsere Gemeinde wurde, betreffend der Bestimmung der genauen Standorte für die Platzierung der Haltestellentafeln, der Einholung der Bewil-ligung bei den Grundeigentümern und dem Versetzen der Betonsockel, um Unterstützung gebeten. Das Setzten von sechs Betonsockeln geht zulasten, das heisst auf Kosten der Gemeinde. Die Kosten werden auf rund Fr. 3'000.-- geschätzt.
Vor zwei Wochen fand mit einem Vertreter der PostAuto AG eine Besichtigung und Prüfung der gewünschten Standorte statt. Der Kontakt mit den betroffenen Grundeigentümern wurde hergestellt und sie sind über das Vorgehen informiert. Eine einmalige Standortentschädigung von Fr. 50.-- soll ihnen vergütet werden. Bei den örtlichen Bau- und Gärtnerunternehmungen werden Offerten für das Setzen der sechs Betonsockel eingeholt. Die Vergabe erfolgt nach den Submissionsbestimmungen. Innert Monatfrist werden die Postautohaltestellen neu ausgerüstet sein.

Bereits am Montag, 31. Mai 2010, findet die Rechnungsgemeindeversammlung statt. Die Gemeinderechnung 2009 wurde provisorisch abgeschlossen. Sie schließt in allen Bereichen mit erfreulich positiven Ergebnissen ab:

Rechnungsüberschüsse 2009:

Einwohnerrechnungen + Fr. 22'100.--
Wasserrechnung + Fr. 5'000.--
Abwasserrechnung + Fr. 29'100.--
Abfallbewirtschaftung + Fr. 700.--

Investiert wurden im Jahre 2009 Fr. 502'800.--. Die Pro-Kopfverschuldung sinkt über das Jahr um Fr. 183.-- auf Fr. 1'714.-- pro Einwohner.

Die definitive Genehmigung der Gemeinde-rechnung durch den Gemeinderat kann erst nach Abschluss der Prüfung der Rechnung durch die Rechnungsprüfungskommission (RPK) und dem entsprechend gestellten Genehmigungsantrag erfolgen. Hingegen überprüfte und bewilligte der Gemeinderat anlässlich seiner letzten Sitzung sämtliche Kreditüberschreitung, die in seine Kompetenz fallen. Dabei geht es um jene Nachtrags-kredite, welche den budgetierten Betrag um weniger als 10%, im Maximum Fr. 10'000.-- überschreiten. Nachtragskredite, welche die besagte Höhe überschreiten, müssen durch die Gemeindeversammlung genehmigt werden. Es sind dies zwei Kreditpositionen: Beitrag an Sozialhilfe und bezahlte Schuldgelder an Heilpädagogische Schulen.

Der Gemeinderat wurde gebeten, betreffend dem Ansinnen unserer Schulleiterin, zu einem neuen Gremium „Elternrat für unseren gemeinsamen Schulkreis Kleinlützel /Bärschwil / Grindel“, Stellung zu beziehen. Ein entsprechender Regle-mentsentwurf lag dem Gemeinderat als Bera-tungsgrundlage vor. Es wurde beschlossen, dass Barbara Braunweiler bei den von der Schulleiterin gewünschten Vorbesprechungen den Gemeinderat vertreten soll. Mehrheitlich stellt der Gemeinderat die Notwendigkeit der Einrichtung eines Elternrates auf Stufe Kindergarten/Primarschule in Frage.

Im Brandfall darf gemäss Lebensmittelgesetzgebung kein Wasserbezug durch die Feuerwehr direkt aus den Kammern des Reservoirs Kriechbaumen bezogen werden. Das Löschwasser muss über einen neu zu installierenden Ansaughydranten bezogen werden. Im Budget 2010 wurde dafür ein Betrag von Fr. 9'800.-- eingestellt. Von der SGV wird dieser Ausbau mit voraussichtlich Fr. 2'700.-- subventioniert.

Gemäss Gemeinderatsbeschluss kann der Ausbau dieser Löschschutzanlage in Auftrag gegeben werden. Gestützt auf Offerten werden an folgende Unternehmer Aufträge erteilt:

- Steiner Bau AG; Baumeisterarbeiten Fr. 3'288.90
- Hinni AG, Hydrantenlieferung /Div.Mat. Fr. 3'841.30
- Erwin Cueni, Sanitärarbeiten/Installation Fr. 2'215.50

Die Brunnstube des Dorfbrunnens bei der „Alten Post“ soll saniert werden. Diese befindet sich rund 30 Meter oberhalb des Brunnens. Der Bereich der Brunnstube ist arg mit Gestrüpp verwachsen und die Anlage selbst muss saniert werden (Schacht-abdeckung). Die Kosten für die Arbeiten belaufen sich gemäss vorhandener Offerte der Firma Steiner Bau AG auf Fr. 2'973.-- Die Firma wurde mit der Ausführung beauftragt.

Mit dem Ersatz der Wasserleitungen Staadacker-strasse und Fuchsweg/Sagenrainstrasse (Ring-schluss) soll spätestens Mitte Mai begonnen werden. Es stellte sich die Frage, ob sich die Grundeigentümer im betroffenen Baugebiet mit Grundeigentümerbeiträgen an den Ausbaukosten zu beteiligen haben. Hinsichtlich der Rechtsunsicherheit in der Auslegung der Verordnung über Grundeigen-tümerbeiträge- und gebühren hat der Gemeinde-präsident beim kantonalen Bau- und Justiz-departement Erkundigungen eingeholt. Auch das mit der Bauleitung beauftragte Ingenieurbüro Sperisen GmbH hat sich inten-siv mit der Klärung der Frage beschäftigt.
Es zeigte sich, dass beim Ersatz und Ausbau von Wasserversorgungsanlagen (Ringschluss, Erneuerung von Wasserleitungen) bei Liegen-schaften, die bereits schon an die öffentliche Wasserversorgung angeschlossen sind, keine Grundeigentümerbeiträge mehr erhoben wer-den können:

Rechtsgrundlagen:
- Verwaltungsgerichtsentscheid vom 17.11.2009
- RRB 3074 vom 11.09.1990 / Botschaft
betreffend Änderungen des Reglements über
Erschliessungsbeiträge und – gebühren für die
Gemeinden des Kantons Solothurn

Es werden nur Beiträge an Wasserversor-gungsanlagen geschuldet, wenn ein Gebiet neu erschlossen wird, das heisst wenn noch keine Anlage vorhanden war.

Die Planungsarbeiten des örtlichen Kabel-netzbetreibers EBM/Teleweiser AG betreffend des Ausbaus des Glasfasernetzes sind schon weit vorgeschritten. Schnelles Internet, Tele-fonie und HD-Fernsehen kommen langsam aber sicher auch in Bärschwil an. Mit den Ausbauarbeiten wird diesen Sommer be-gonnen. Auf Ende Jahr sollen auch die Arbeiten der Feinerschliessung abgeschlossen sein. Der Neuanschluss von Liegenschaftseigentümer, die noch nicht am Kabelnetz angeschlossen sind und dies wünschen, werden kostenlos angeschlossen. Das neue Glasfaserkabelnetz wird zum Teil in den Kabelschutzrohren des EBM Stromnetzes, der Straßenbeleuchtung und auch in den Kabelschutzrohren der Steuerung unserer Wasserversorgung geführt werden. Betreffend der Benutzung der Kabelschutzrohre der Gemeinde wird mit dem Kabelnetzbetreiber schriftliche eine Verein-barungen getroffen. Die Mitbenutzung der Kabelschutzrohre der Gemeinde soll gemäss Gemeinderatsbeschluss dem Kabelnetz-betreiber unentgeltlich zur Verfügung gestellt werden.

Ende April wird das Grabfeld beim Friedhof unten rechts geräumt. Für die Gräber der Jahre 1985 bis 1990 ist die Pietätsfrist abgelaufen. Mit den Arbeiten wird ab Mitte April begonnen werden. Es wird empfohlen, die Gräber nicht mehr zu bepflanzen. Die Angehörigen der dort Bestatteten - 48 Verstorbene – wurden über die Grabräumung schriftlich informiert. Bei den Gräbern, in welchen noch Urnen bestattet sind, werden diese den Gräbern entnommen. Mit Zustimmung der Angehörigen wird die Asche in den Urnen im Gemeinschaftsgrab beigesetzt.
Für die Neugestaltung des stillgelegten Grabfeldes wird ein kleines Projekt ausgearbeitet. Der Bereich soll so gestaltet werden, dass er sich gut in die Friedhofanlage einfügt und in Form und Gestaltung sich am Grabfeld Urnenhain/ Friedhof oben links anlehnt. Die Vergabe der Arbeiten erfolgt im Submissionverfahren. Der Gemeinderat wird in einer der nächsten Sitzungen über die Vergabe entscheiden. Im Budget 2010 sind für diese Ausbauarbeiten Fr. 16'700.-- eingestellt.


Kurzbericht zu den Geschäften der Inve-stitionsrechnung:


Ausbau Kirschgartenweg
Die Bauarbeiten sind der Firma A. Borer AG vergeben. Voraussichtlicher Baubeginn ist Mitte April 2010. Gemäss Rücksprache mit der SGV und gemäss neuem GWP entfällt der Ersatz der Wasserleitung. Der Bauablauf soll ohne Unterbruch und zügig abgewickelt werden.

Kanalsanierungen 2010
Anhand der Aufnahmen mit dem Kanalfernsehen wird das Ingenieurbüro Sperisen GmbH ein Sanierungskonzept erarbeiten. Der budgetierte Kostenrahmen beträgt Fr. 90'000.--. Die Vergabe der Aufträge durch den Gemeinderat ist für Ende April 2010 geplant.

Ausbau Schutzwall Burghollen
Gemäss Walser Gerhard, Revierförster, verzögert sich das Geschäft durch die schlechte Witterung. Zudem muss vorgängig das Beitragsgesuch an den Kanton noch einmal überarbeitet werden. Die Arbeiten für den Holzschlag und die Baumeister-arbeiten sind vergeben. Die Baubewilligung wurde vom Kanton erteilt. Mit den Rodungs- und Bau-arbeiten wird wohl erst im Herbst begonnen werden können.

Unterhalt Flurstrassen
Die Zufahrten zum Hof Schrungen und zu den Strittern ist durch die Firma Mitterer fertig zu stellen. Das Geschäft ist durch Gemeinderat Emch Philippe zu bearbeiten. Auch sind noch Sanierungsarbeiten bei der Zufahrt Haselhof/ Fringeliweg vorgesehen. Das Geschäft muss bis spätestens Mitte Mai 2010 abgeschlossen sein.

Ausbau Obere Gasse
Das Projekt ist abgeschlossen und „abgenommen“. Die Schlussabrechnung der Firma Albin Borer AG fehlt immer noch. Landmutationen sind keine zu tätigen. Die Eröffnung der definitiven Grundeigen-tümerbeiträge wird sich bis zum Vorliegen der Schulssabrechnung des Gesamtprojektes verzögen und dürfte so Ende Mai vorliegen.

21.01.2010Modernisierung Kabelnetz

Wir verweisen auf das, den Benützern des Kabelnetzes, zugestellte Schreiben der EBM. Das Angebot ist für viele eine schon seit einiger Zeit gewünschte Verbesserung. Das Anliegen Digital-TV- und HDTV- Angebot zu optimieren, kommt somit der Realisierung näher. Die Gemeinde steht dem Vorhaben positiv gegenüber.

17.12.2009Winterdienst

Oft behindern parkierte Autos den Winterdienst beim Schneeräumen und Salzen der Gemeindestrassen. Die Benützer dieser „Laternengaragen“ werden dringend gebeten, ihre Fahrzeuge wenigstens in der Zeit, in der mit Schneefällen gerechnet werden muss, nicht auf den Strassen abzustellen. Dadurch können auch Schäden an den Fahrzeugen vermieden werden. In dieser Zeit steht der Gemeindeparkplatz bei der Kirche zur Verfügung.
Die von der Gemeinde beauftragten Personen für die Schneeräumung und Glatteisbekämpfung sind sehr bemüht, entsprechend den Möglichkeiten, ihre Arbeit zu verrichten. Der Einsatz ist nicht überall gleichzeitig möglich. Ein angepasstes Verhalten bei der Benützung der Strassen, Wege und Trottoirs trägt auch zur Vermeidung von Schäden bei. Die Leute des Winterdienstes verdienen für ihre Arbeit, die sie bei misslichem Wetter, Kälte und in der Nacht verrichten, auch den nötigen Respekt.

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