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18.04.2019 14:39 von Mario Giger

Bericht des Gemeinderates / Sitzungen vom 25. Februar und 25. März 2019

Der Gemeinderat genehmigt das Protokoll der letzten Gemeindeversammlung vom 03.12.2018 (Dorfplatz!). Dieses ist mittlerweile auf der Homepage der Gemeinde aufgeschaltet. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis von der Wahl von Frau Nicole Laffer als Gemeindevizepräsidentin. Er regelt entsprechend neu die Stellvertretungen bei den Ressortzuteilungen. Als Ressortvertreterin von GP Theo Henz wird die neu gewählte Gemeindevizepräsidentin bestimmt. Der nachgerückte Gemeinderat Roy Laffer übernimmt die Ressorts öffentliche Sicherheit (Feuerwehr, Zivilschutz, Katastrophenvorsorge und –bewältigung, Schiessanlage, öffentliche Veranstaltungen und ist Forst- und Jagdbeauftragter). Er amtet auch als Stellvertreter von GR Guido Meyer in den Ressorts Gesundheit, Soziales, Friedhofwesen, öffentlicher Verkehr, Naturschutz…. Im Verlauf des Monats Mai wird durch den Gemeinderat das politische Forum Zukunft der Gemeinde zu einer weiteren Sitzung eingeladen: Personalpendenzen im Bezug auf zwei Gemeinderatsersatzmitglieder….etc. Der Gemeinderat genehmigt die Schlussabrechnung des Ausbaus Beleuchtung Dorf (15 LED/Laternen) entlang der Hauptstrasse ab Restaurant Kreuz bis zum Dorfausgang/ Grindelstrasse mit Kosten von CHF 40‘275.75 inkl. Montage von zusätzlichen Steckdosen (+CHF 4‘920) für die Weihnachtsbeleuchtung. Der genehmigte Kredit betrug CHF 40‘000.

Im Auftrag der SGV (Solothurnische Gebäudeversicherung) musste die Gemeinde ein Löschwasserkonzept erstellen. Dieses liegt nun vor. Die daraus notwendig werdenden Anpassungen der Steuerung der Wasserversorgung wurden der Firma Rittmeyer in Auftrag gegeben, gemäss Offerte zum Preis von CHF 11‘352. Der Gemeinderat erteilt dem Ing. Büro Holinger AG den Planungs– und Bauführungsauftrag über die Sanierung des Geschiebesammlers (Modlenbach) beim Dorfeingang mit einer Auftragssumme von CHF 49‘800/Kosten-dach. Ebenso erteilt er an das gleiche Ing. Büro den Planungsauftrag (Vorprojekt) für die Sanierung des Dorfbachkanals mit einer Auftragssumme von CHF 20‘000. Der Kanton (Amt für Umwelt) stellt für die Sanierung des Geschiebesammlers neu 85% und nicht nur 65% an die Ausbaukosten in Aussicht. Die definitive Beitragszusicherung ist noch nicht eingegangen. Mit den Arbeiten wird im Juli begonnen. Diese werden sich über zwei Monate hinziehen. Für rund eine Million Franken soll die Leichtathletikanlage Thierstein im Grien Breitenbach im kommenden Jahr ausgebaut werden. Die Trägerschaft hat anlässlich der letzten Ammännerkonferenz vorgesprochen und bittet die Gemeinden des Thiersteins und des Laufentals sich mit einem Beitrag von CHF 15.00 pro Einwohner an den Ausbaukosten zu beteiligen. Für unsere Gemeinde würde dies CHF 12‘300 kosten. Der Gemeinderat wird anlässlich der nächsten Budgetrunde 2020 darüber beraten und entscheiden. Im Bezug auf den Rückbau der Schulküche und Umbau zu einem Schulzimmer genehmigt der Gemeinderat die von „Bauführerin“ Nicole Laffer eingeholten Handwerkerofferten. Der von der Gemeindeversammlung genehmigte Kredit beträgt CHF 85‘000.00. Mit den Arbeiten wurde am 8. April begonnen.

Die INFO-Veranstaltung Konzept Ausbau Flurstrassen vom 26. März wurde von rund 70 Einwohnerinnen und Einwohnern besucht und darf als ein gelungener und informativer Anlass bezeichnet werden. Es wurde applaudiert! Der Gemeinderat nahm davon Kenntnis, dass nicht wenige Teilnehmer dem Projekt sehr kritisch gegenüberstehen. Der Auftrag für die Sanierung zweier Dorfbrunnen (Holle und „alti Chäsi“) wird der Firma Bildhauerei Weber AG in Röschenz zum Preis von CHF 14‘500.00 erteilt. Ebenso die Sanierung der Randabschlüsse bei der Einfahrt Kurzäckerlistrasse/Hauptstrasse zum Preis von CHF 12‘077 / Anteil Gemeinde. Die Sanierung wird zur Hälfte vom Kanton/Kreisbauamt III in Dornach mitgetragen. Der Gemeinderat erneuert ein Festdarlehen von einer Million Franken auf zehn Jahre fest zum Zinssatz von 0.53 %. Der Gemeinderat  nimmt vom sehr erfreulichen Ergebnis des Gemeinderechnungsabschlusses 2018 Kenntnis. Erstmals steht die Gemeinde bilanzmässig ohne Schulden da!

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13.02.2019 09:07 von Mario Giger

Bericht des Gemeinderates / Sitzung vom 29. Januar 2019

Der Gemeinderat bestätigt Roy Laffer als neuen Gemeinderatskollegen. Nach der Demission von zwei Ratsmitgliedern muss im Bezug auf die Personalpendenz zweier Ersatzmitglieder im Gemeinderat, im Hinblick auch auf den in zwei Jahren anstehenden Legislaturwechsel, durch unser politisches Gremium Forum Zukunft der Gemeinde nach geeigneten Leuten gesucht werden. Der Gemeinderat genehmigt die Schlussabrechnung Ausbau Beleuchtung Wilerstrasse, wo gleichzeitig auch das Strassenbankett, die Randabschlüsse und die Strassenentwässerung saniert wurden. Die Ausbaukosten beliefen sich auf total CHF 100‘020.30. An den Teilausbau der Beleuchtung mit Bruttokosten CHF 59‘229.80 hat sich die EBM für den gleichzeitig durchgeführten Ausbau ihres Stromleitungsnetzes an den Grabarbeiten mit CHF 31‘250.00 beteiligt. So beliefen sich die grundeigentümerbeitragspflichtigen Kosten auf nur gerade CHF 27‘979.80. Die Grundeigentümerbeiträge in Höhe von 70% wurden zwischenzeitlich in Rechnung gestellt. Dem Ing. Büro Holinger wurde der Auftrag zur Nachführung der Wassergefahrenkarte im Wohngebiet zum Preis von CHF 39‘849 erteilt, optional mit noch weiteren Arbeiten zum Preis von CHF 4‘846.50. Das Projekt wird eng vom Amt für Umwelt, Abteilung Naturgefahren, begleitet. Mit Verfügung vom 22. Januar werden Beiträge vom Bund (50%) und vom Kanton (25%) in Aussicht gestellt. Auch mit dem Amt für Umwelt wurde eine neue Unterhaltsvereinbarung im Bezug auf den geologischen Wanderweg abgeschlossen. GR Jörg Stegmüller erklärte sich freundlicherweise bereit in Sachen Unterhalt des Lehrpfades die Verantwortung zu übernehmen.  Am 13. April findet in Liesberg der Anlass Nordwestschweizer Distanzreiten statt. Die Route - rund 50 Reiter - führt auch über den Wasserberg und die Rüttenen/Birsrain. Der Gemeinderat genehmigt in Rücksprache mit der Land– und Flurstrassenbesitzerin Bürgergemeinde mit Auflagen diesen Anlass. Der Gemeinderat hat sich im Grundsatz entschieden zwei Defibrillatoren anzuschaffen und der Einwohnerschaft an geeigneten Orten in Aussenschränken zugänglich zu machen: Einer auf dem Wiler und einer im Dorf/Feuerwehrmagazin. Geeignete Standorte müssen noch gesucht werden. Der Gemeinderat wird in Kenntnis gesetzt, dass die Eigentümer der „Liegenschaft Kreuz“ beabsichtigen im ehemaligen Restaurant zwei Wohnungen einzubauen. Das  entsprechende Baugesuch ist bei der Gemeinde bereits eingegangen. Der Gemeinderat bedauert die definitive Schliessung des Restaurants Kreuz, hat aber auch Verständnis für diese Entscheidung. „Das Beizensterben“, ein Phänomen, das weithin in unserer Region zu beobachten ist. Betreffend der eher strengen Bauzonenvorschriften in unserer Gemeinde besteht erwiesenermassen Handlungsbedarf. Das heutig gültige Zonenreglement datiert aus dem Jahr 1998 und wurde 2005 und 2014 Revisionen unterzogen. Der Gemeinderat wird mit dem Amt für Raumplanung Kontakt aufnehmen. Die ganze Angelegenheit ist mit viel Bedacht anzugehen. Wünschbar wäre nur eine Teilrevision (Flachdächer..). Es ist aber denkbar, dass der Kanton darauf tendieren wird, die Ortsplanung einer Totalrevision zu unterziehen, worin dann möglichweise Rückzonungen von Bauland infolge zu grosser Baulandreserven und sinkender Bevölkerungszahl einfordern würde. Der Gemeinderat nimmt Kenntnis über die sehr positiv verlaufene Besprechung mit dem Kanton in Sachen Konzept Ausbau und Unterhalt Flurstrassen und des landwirtschaftlichen Drainagesystems. Es berichten die Gemeinderäte aus ihren Ressorts und ihren Geschäftspendenzen: Seniorenausflug, Probleme mit den Heizungsanlagen im Schulhaus und Gemeindehaus, Verkehrsmassnahmen zur Sicherung des Schulweges, Rückbau der Schulküche….

 

 

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12.12.2018 08:11 von Mario Giger

Gemeindeversammlung vom 03. Dezember 2018

Nicht allen Versammlungsteilnehmern konnte ein Sitzplatz gewährt werden. GP Theo Henz durfte nicht weniger als 111 Stimmberechtige Mitbürgerinnen und Mitbürger an der Gemeindeversammlung begrüssen. Auch die Versammlungsdauer hat alle Erwartungen gesprengt und endete erst um 22.45 Uhr. Wie zu erwarten war, gab der vom Gemeinderat beantragte Kredit von CHF 900‘000 über die Sanierung des Parkplatzes beim Gemeindehaus und die Umgestaltung des Lindenplatzes bei der Kirche als Dorfplatz zu grossen Diskussionen Anlass. Dieses Projekt wurde vom Souverän mit 63 NEIN und 32 JA abgelehnt, dies bei 11 Enthaltungen. Vielseitig wurde an der Versammlung debattiert. Die hohen Kosten mit der daraus resultierenden Neuverschuldung stehe in keinem Verhältnis zu dem daraus resultierenden Nutzen. Insbesondere auch wurde bemängelt, dass der vorliegende Projektplan nicht ausgereift sei. Viele Versammlungsteilnehmer bemängeln das durch ein Architektur- und Ingenieurbüro ausgearbeitete Projekt. Auch was die in der Gemeindeversammlungsvorlage aufgezeigten Kosten anbelangt, wurde nur wenig Vertrauen entgegengebracht. Eine unter dem Traktandum Diversem nachträglich gewünschte Konsultativabstimmung beim Souverän hat dann doch deutlich gezeigt, dass die Mehrheit der Versammlungsteilnehmer eine Sanierung und Neugestaltung, zumindest des Parkplatzes wünscht.

Alle übrigen vom Gemeinderat beantragten Investitionskredite und Geschäfte wurden ansonsten mehrheitlich durch den Souverän genehmigt: Umbau der Schulküche zu einem Schulzimmer, Projektierungskredit für Ausbau der Infrastruktur des Schulhauses, weiterer Teilausbau der Strassenbeleuchtung, Sanierung des Geschiebesammlers Modlenbach, Projektierungskredit für eine anstehende Sanierung des Dorfbachkanals, Erarbeitung einer Gefahrenkarte. Die Anträge aus der Versammlungsmitte um Reduzierung des Steuerfusses auf 100% und dann auch auf 115% wurden vom Souverän deutlich abgelehnt. Dem Antrag des Gemeinderates auf Belassung des Steuerfusses im kommenden Jahr bei 125% ist mehrheitlich mit 19 NEIN-Stimmen und 6 Enthaltungen angenommen worden. Durch das NEIN des Souveräns zum Projekt Parkplatz-/Dorfplatzsanierung verbessert sich infolge geringerem Abschreibungsbedarf (- CHF 13‘500) das Budgetergebnis 2019 auf + CHF 38‘080 und die Nettoinvestitionen 2019 verringern sich um CHF 540‘000 auf CHF 550‘200. Der Finanzplan wird entsprechend angepasst. Sobald das Protokoll durch den Gemeinderat genehmigt ist, wird es auf der Homepage der Gemeinde „aufgeschaltet“.

 

 

 

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17.07.2018 06:50 von Mario Giger

Zustandsanalys Gemeindestrassen

Dem Ingenieurbüro ATB SA von Laufen wurde der Auftrag erteilt eine Zustandsanalyse der bestehen Strassen im Wohngebiet Dorf und Wiler zu erarbeiten. Im Ergebnis wird der Investitionsbedarf in Sachen Gemeindestrassenunterhalt für die kommenden Jahre ermittelt werden können und eine bessere Finanzplanung ermöglichen. Die Kosten der Zustandserhebung belaufen sich gemäss Auftragserteilung auf rund CHF 16‘000.00. In den kommenden Tagen und Wochen werden Mitarbeiter des Ingenieurbüros somit in unserem Dorf, ausgerüstet wohl mit Fotoapparat, Messband und weiteren Instrumenten anzutreffen sein. Ihnen ist es wichtig, dass die Einwohnerschaft darüber informiert ist. Aus Erfahrung werden solche Arbeiten von den Anwohnern oft mit Unbehagen beobachtet. Hat also alles seine Richtigkeit !!!

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